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44 Ergebnisse zu "Verbot"

Ukraine-Krieg

Unabhängigkeitsfeiern in Ukraine aus Furcht vor Angriffen verboten

Ukraine wirft Russland den Beschuss von Gebieten in der Nähe des Akw Saporischschja vor. Weiter Kämpfe in der Region Donezk.

Deutschland

Energiekrise: Deutschland setzt auf Sparplan mit Reihe an Verboten

Die EU-Staaten müssen in der vom Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise Sparen. Für Deutschland liegt nun ein Entwurf vor, wie das gelingen soll. So ist eine Reihe an Verboten geplant, unter anderem für den Handel.

Europa

EU erzielt Einigung zu Grenzwerten für gefährliche Chemikalien

Konkret geht es um sogenannte persistente organische Schadstoffe. Dies sind Chemikalien, die besonders langlebig sind, sich in Organismen und damit der Nahrungskette anreichern und schädliche Wirkungen auf Mensch und Tier zeigen.

Italien

Bürgermeister will hängende Wäsche verbieten: Aufruhr in Neapel

Gaetano Manfredi sieht einen „Verstoß gegen Anstandsregeln". Man müsse die „Grenze zwischen Volkstradition und Ordnung berücksichtigen".

Slowenien

Slowenien hebt Blutspende-Verbot für homo- und bisexuelle Männer auf

Mit 1. Juli wird das bisherige Verbot abgeschafft, wonach Männer, die Sex mit Männer hatten, dauerhaft vom Blutspenden ausgeschlossen waren.

USA

Gesetz in Oklahoma verbietet fast alle Abtreibungen

Der republikanische Gouverneur Stitt unterzeichnete eine neue Regelung, die so gut wie alle Abtreibungen ab dem Zeitpunkt der Befruchtung untersagt.

Bezirk Landeck

Fahrzeug stand im Parkverbot: Feuerwehr Prutz bei Ehrenamt angezeigt

Eine anonyme Anzeige hatte die Feuerwehr Prutz bei der Friedenslicht-Aktion im Visier. Das Fahrzeug stand dabei kurz im Halte- und Parkverbot am Dorfplatz.

Plus

Transittreffen mit Bayern am Chiemsee, neue Abfahrverbote in Tirol

Erst die Klagsdrohung, nun das erste Treffen von Bayerns Verkehrsminister Bernreiter mit LHStv. Felipe. Indes ist Staufluchtverkehr wieder im Visier.

Innenpolitik

Kopftuchverbot im Kindergarten wird mit neuer Vereinbarung gestrichen

Das derzeit noch geltende Kopftuchverbot in den Kindergärten fällt. In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wird die Maßnahme nicht mehr enthalten sein.

Plus

Vorerst kein Verbot von Fiakern: Innsbruck lässt die Zügel locker

Für Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi ist ein Verbot von Fiakern in der Stadt aktuell kein Thema. Das Tierwohl werde mit den geltenden Regeln ausreichend geschützt.

„Roe v. Wade“

Proteste gegen drohendes Aus des Abtreibungsrechts in den USA

In den USA droht das Ende des liberalen Abtreibungsrechts – darauf deutet ein durchgestochenes Dokument des Obersten Gerichts hin. Abtreibungsgegner wittern Morgenluft, Befürworter protestieren. Konservativ regierte Bundesstaaten versuchen, Fakten zu schaffen.

Politik in Kürze

69 Lkw missachteten Winterfahrverbot, FP fordert Protest wegen Arbeitslosengeld

Am vergangenen Wochenende trat der für insgesamt fünf Samstage geltende Winterfahrverbotskalender für Lkw auf der Inntal- und Brennerautobahn in Kraft, die TT berichtete.

Waffen

Kein klares Mandat für Verhandlungen über Ächtung von "Killerrobotern"

Da mehrere Staaten, allen voran Russland und die USA, sich dagegen stemmen, stecken die Verhandlungen über eine Ächtung von Robotern, die ohne menschliche Lenkung im Krieg eingesetzt werden können.

Plus

Wegen Landtagssitzung: Bannmeile für Demonstrationen in Innsbruck

Wegen der Landtagssitzung sind bereits angekündigte Demos rund ums Landhaus untersagt.

Politik in Kürze

„Take away“-Verbot verfassungswidrig

Gesetzwidrig waren laut Verfassungsgerichtshof die für Tirol, Oberösterreich und Vorarlberg erlassenen Verordnungen, wonach in den Wintermonaten 2020/2021 die Abholung von Speisen und Getränken bei Skihütten untersagt war, die für die Allgemeinheit nicht mit Kraftfahrzeugen über eine öffentliche Straße erreichbar sind.

Plus

Regierung einig: Verbot von Freizeitwohnsitzen in Tirol wird verschärft

Schwarz-Grün einigt sich auf ein neues Grundverkehrsgesetz. Absolutes Freizeitwohnsitzverbot in Gemeinden, wo es keine leistbaren Wohnungen oder günstige Grundflächen gibt.

Texas

Kampf um Recht auf Abtreibung: US-Gericht stoppt Herzschlag-Gesetz

Ein extrem strenges Abtreibungsgesetz in Texas löste in den USA und weltweit Empörung aus. Die US-Regierung griff zu einem drastischen Mittel – und verklagte den Bundesstaat. Nun erzielt sie einen Erfolg. Doch die Freude darüber könnte kurz währen.

Tirol

Artenvielfalt: Land Tirol prüft Verbot von Laubbläsern

Verfassungsdienst befasst sich mit Aus im Siedlungsgebiet – Steiermark als Vorbild.

USA

„Herzschlag-Gesetz“ in Kraft: Abtreibungen in Texas de facto verboten

In Texas sind mit Inkrafttreten des so genannten Herzschlag-Gesetzes die meisten Schwangerschaftsabbrüche verboten. Auch bei Vergewaltigungen und Inzest werden keine Ausnahmen gemacht.

Plus

Freizeitwohnsitz-Verbot für alle Tiroler Gemeinden gefordert

Der Gemeindeverband fordert, dass für ganz Tirol die Erklärungspflicht eingeführt werden müsste.