46 Ergebnisse zu "Türkis-Grün"

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TT-Leitartikel zum Corona-Management: Türkises Vakuum in der Krise

Dem Corona-Management und der Krisenkommunikation der Bundesregierung fehlen Linie und Zentrum. Sie spiegeln die ungeklärten Führungsfragen bei der ÖVP, die sich erst neu ordnen muss.

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Innenministerium über Krisenzentrum: „Wollen uns nicht einbunkern“

Krisensicherheitsgesetz: Vertreter des Innenministeriums erläutern die Pläne der türkis-grünen Regierung zum „Bundeslagezentrum“.

Tirol live

Vizekanzler Werner Kogler in „Tirol Live“: „Wir wollten nie eine Neuwahl“

Die Grünen streben keine Koalition mit SPÖ und NEOS an, so Vizekanzler Werner Kogler in „Tirol Live“. Die Zukunft von Sebastian Kurz sei ÖVP-Sache.

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TT-Leitartikel zur Regierung: Wenn der Kleine zum Großen wird

Ob der ÖVP-Affäre haben sich die Machtverhältnisse in der Regierung gedreht. Von den Grünen sind die Türkisen nun abhängig. Den Bruch der Koalition kann sich die Kanzlerpartei politisch nicht leisten.

Nationalrat

ÖVP-Ermittlungen: Opposition setzt "ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss" ein

Die Opposition hat am Mittwoch im Nationalrat das Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Korruptionsermittlungen gegen die türkise ÖVP eingebracht.

Türkis-Grün

Nach Streit ist sich Regierung zumindest beim Budget einig

Fast ist die Koalition geplatzt, nun macht man dennoch weiter. ÖVP und Grüne stellten am Mittwoch das gemeinsame Budget vor. Damit sind wichtige Eckpunkte gesichert wie die ökosoziale Steuerreform oder das Klimaticket.

Regierungskrise

Zwei Erzählungen und ein neuer Anfang im Parlament für Kurz

Sebastian Kurz bleibt Chef der ÖVP und des türkisen Klubs im Parlament. Die Ermittlungen der WKStA werden ihn noch länger begleiten.

Regierungskrise

Neustart nach Kurz-Rücktritt? Nicht alle glauben daran

WK-Tirol-Chef Walser sieht Kurz bei voller Aufklärung der Chat-Affäre wieder als Kanzler, die Opposition indes kein Ende des „System Kurz“.

Innenpolitik

Kalte Progression wird durch Steuerreform nicht zur Gänze abgegolten

Von der Lohnsteuersenkung und Erhöhung des Familienbonus profitieren vor allem Besserverdiener und Steuerzahler mit Kindern. Die kalte Progression, die in den vergangenen Jahren wirksam geworden ist, wird durch die Steuersenkung nicht zur Gänze abgegolten.

Türkis-Grün

Steuerreform erntet Kritik von vielen Seiten, zu wenig für Klimaziele?

Die von der türkis-grünen Regierung vorgestellte "öko-soziale" Steuerreform musste auch am Tag nach der Präsentation von vielen Seiten Kritik einstecken. Begründet wurde diese freilich sehr unterschiedlich.

Türkis-Grün

Öffi-„Klimaticket“ startet am 26. Oktober ohne Ostregion

Es gibt ein Datum für die Einführung des ehemaligen 1-2-3-Tickets. Das Öffi-Vorzeigeprojekt der Bundesregierung soll unter neuem Namen am Nationalfeiertag österreichweit starten.

ORF-Wahl

Türkis-grüne Mehrheit für Weißmann als ORF-Chef dürfte ausgemacht sein

Am morgigen Dienstag dürfte Roland Weißmann als neuer ORF-Chef bestellt werden. Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen zugerechneten Stiftungsratsmitgliedern scheint die Mehrheit fix. Die Grünen dürften dafür zwei von vier ORF-Direktoren bestellen.

Türkis-Grün

1-2-3-Ticket soll noch heuer starten, 100 Millionen an Länder paktiert

Das Klimaticket, ein Kernprojekt der Grünen in der Bundesregierung, wird noch heuer in der ersten Ausbaustufe starten, bekräftigte Ministerin Leonore Gewessler am Mittwoch. Ein konkretes Datum fehlt noch, dafür wurden Mittel des Bundes für die Länder freigegeben.

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TT-Leitartikel zum Bild der Politik in Österreich: Der beschädigte Staat

Die Innenpolitik gibt seit Monaten ein desaströses Bild ab. Im Mittelpunkt stehen die Probleme der ÖVP mit der Rechtsstaatlichkeit und der Kampf um die Macht. Die Grünen stehen vor einem inhaltlichen Dilemma.

Europapolitik

EU-Wiederaufbaufonds: Österreich reichte Projekte ein, positive Reaktionen

Österreich hat bei der EU Projekte eingereicht, um die Mittel des milliardenschweren Aufbaufonds zielgerichtet einsetzen zu können. Der Schwerpunkt liegt auf Ökologie und Digitalisierung. EU-Kommissar Johannes Hahn braucht noch mehr Zeit für die Prüfung, erste Reaktionen seien jedoch "sehr positiv" gewesen.

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TT-Leitartikel zur Koalition: Harter Elchtest für Türkis-Grün

Vom Umfragehoch aus Lockdown Nummer 1 sind die Koalitionsparteien weit entfernt, von einem halbwegs einheitlichen Außenbild noch weiter. Vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz muss jetzt rasch eine Wende schaffen.

Innenpolitik

Aus BVT wird DSN: Die Pläne für den Staatsschutz

ÖVP und Grüne haben ihre Verhandlungen für die neue Aufstellung des Verfassungsschutzes abgeschlossen. Jetzt brauchen sie die Opposition.

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Warten auf Regierungspläne: Staatsschutz neu kommt im Herbst

ÖVP und Grüne wollen nach dem Wochenende ihre Pläne für den Verfassungsschutz präsentieren. Noch sind viele Fragen offen.

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TT-Leitartikel zur Asylpolitik: Christlich-soziale Verantwortung?

Die drohende Abschiebung eines Lehrlings oder die Weigerung, Flüchtlingskinder aus Moria aufzunehmen, sind keine Einzelfälle: Die Asylpolitik der österreichischen Bundesregierung sorgt in regelmäßigen Abständen für Irritationen.

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Neue koalitionäre Töne: Was sich innerhalb der Koalition geändert hat

Die Grünen reagieren auf die zunehmende interne Kritik. Von Abschiebungen bis zur Parteienförderung – sie kritisieren den Koalitionspartner ÖVP nun öffentlich.