74 Ergebnisse zu "Koalition"

Grüne

Dämpfer für Kogler: „Besser die Richtigen regieren als die Falschen“

Grüner Bundeskongress in Linz: Die Koalition mit der ÖVP blieb ohne Widerspruch. Eine Neuordnung der inneren Demokratie scheiterte allerdings.

Plus

Werner Kogler im TT-Interview: „Sorry Guys“, Aufarbeitung muss sein

Grünen-Chef Werner Kogler über sein an sich gutes Verhältnis zu Sebastian Kurz, die Zurückhaltung bei Emojis und die Grenzen der Koalition. Bei der EURO hofft er für Österreich auf das Achtelfinale.

Israel

Israels neue Regierung soll innerhalb einer Woche stehen

Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt, die neue Regierung Israels dürfte jedoch innerhalb der nächsten sieben Tage vereidigt werden. Noch-Regierungschef Benjamin Netanyahu versucht weiter seinen Machtverlust zu verhindern.

Israel

Hardliner Bennett schließt sich Anti-Netanyahu-Koalition an

Das Schicksal des langjährigen isralischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu scheint besiegelt. Der ultrarechte Politiker Baftali Bennett hat sich auf die Seite des Oppositionsführer Yair Lapid geschlagen.

FPÖ

SPÖ und NEOS reagieren kühl auf Kickls Avancen

Der FPÖ-Klubchef will die „Machtbastion der ÖVP“ durchbrechen und dafür die anderen Oppositionsparteien ins Boot holen. Doch die SPÖ verweist auf einen Vorstandsbeschluss gegen einen fliegenden Koalitionswechsel, die NEOS auf inhaltliche Differenzen.

Koalition

Schlagabtausch um Lockerungen: Verwirrt, verstimmt, verschnupft, vereint

Weitere geplante Lockerungen der Corona-Regeln führten in der türkis-grünen Koalition zu einem Schlagabtausch.

Coronavirus

Koalitionsstreit und Wettrennen um nächste Lockerungen in Österreich

Bundeskanzler Kurz will nächste Lockerungen mit 17. Juni angehen, Gesundheitsminister Mückstein hält schon den 10. Juni für realistisch.

Plus

TT-Analyse zur Stadtkoalition: Nach der Halbzeit könnte bald Schluss sein

„Wir alle sind Stadt.“ Das hatte der neue Innsbrucker Bürgermeis­ter Georg Willi exakt vor drei Jahren bei seiner Angelobung verkündet. Zur Halbzeit der Legislaturperiode ist außer dem Sager nicht mehr viel übrig.

Bundesregierung

Lockerungsstreit: ÖVP-Klubchef Wöginger attackiert Mückstein

Der Lockerungsstreit in der Koalition setzt sich weiter fort. Nachdem Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) Aussagen des Regierungschefs Kurz zu weiteren Öffnungsschritten kritisierte, ließ die Antwort der Volkspartei nicht lange auf sich warten.

Plus

TT-Leitartikel zum Koalitionstreit um Öffnungen: Die Besten aus zwei Welten

Sowohl Kanzler als auch Gesundheitsminister treffen mit ihrer Art des Corona-Managements einen Nerv in der Bevölkerung.

Coronavirus

Mückstein gegen Kurz: Weitere Lockerungen führen zu Streit in Koalition

Gesundheitsminister Mückstein widerspricht Kanzler Kurz bei möglichen Lockerungen im Juni. Er sei gegen das Bauen von Luftschlössern, kritisierte der Minister das Vorpreschen von Kurz in Sachen Corona-Maßnahmen.

Koalition

Türkis-Grüne Pläne: Wettbewerbsbehörde sieht ihre Unabhängigkeit in Gefahr

Die Bundeswettbewerbsbehörde protestiert scharf gegen die von der Regierung geplante Berichtspflicht. Auch bei zahlreichen Juristen und Organisationen sowie in der Wirtschaft stoßen die Pläne auf Kritik.

Plus

TT-Leitartikel zum Bild der Politik in Österreich: Der beschädigte Staat

Die Innenpolitik gibt seit Monaten ein desaströses Bild ab. Im Mittelpunkt stehen die Probleme der ÖVP mit der Rechtsstaatlichkeit und der Kampf um die Macht. Die Grünen stehen vor einem inhaltlichen Dilemma.

Koalition

Politikwissenschafter Plasser: Grüne müssen zweimal Farbe bekennen

Die Kanzlerschaft Kurz hängt vom Verhalten der Juniorpartnerin ab. Doch wie weit reicht die Toleranz der Grünen? Ein offener Ausgang.

Plus

Ökosteuer und Entlastung: Türkis-Grün auf der Probe

Prestige und Überlebensfrage: Die Koalition ringt um eine ökosoziale Steuerreform samt einem Preis für das klimaschädliche CO2.

Plus

TT-Analyse: Der lange Schatten des Amtsgeheimnisses

Die türkis-grüne Koalition verspricht nicht weniger als einen „Paradigmenwechsel“: An die Stelle des Amtsgeheimnisses soll Transparenz treten. Nicht mehr die Verschwiegenheit der Behörden soll die Regel sein, sondern der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Informationen des Staates und staatsnaher Unternehmen.

Innenpolitik

Kogler in ZiB2: „Wir arbeiten in der Bundesregierung gut zusammen"

Vizekanzler Werner Kogler hat nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) betont, dass die Zusammenarbeit in der türkis-grünen Koalition gut funktioniere.

Plus

TT-Leitartikel zur Koalition: Harter Elchtest für Türkis-Grün

Vom Umfragehoch aus Lockdown Nummer 1 sind die Koalitionsparteien weit entfernt, von einem halbwegs einheitlichen Außenbild noch weiter. Vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz muss jetzt rasch eine Wende schaffen.

Plus

In der Bredouille: Wie es den Grünen im Bund mit der ÖVP ergeht

Die Grünen üben Kritik an Öbag-Chef Schmid, nicht aber an Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel. Die VP kontert mit Kritik an der Bestellung von Dieter Brosz.

Plus

Nach Koalitionsaus: BM Willi warnt vor teuren Großprojekten in Innsbruck

Die Parteien sind zuversichtlich, dass nach dem Koalitionsaus Sachpolitik gemacht wird. Die Klubobleute beraten über Arten der Zusammenarbeit.