74 Ergebnisse zu "Koalition"
Dämpfer für Kogler: „Besser die Richtigen regieren als die Falschen“
Grüner Bundeskongress in Linz: Die Koalition mit der ÖVP blieb ohne Widerspruch. Eine Neuordnung der inneren Demokratie scheiterte allerdings.
Werner Kogler im TT-Interview: „Sorry Guys“, Aufarbeitung muss sein
Grünen-Chef Werner Kogler über sein an sich gutes Verhältnis zu Sebastian Kurz, die Zurückhaltung bei Emojis und die Grenzen der Koalition. Bei der EURO hofft er für Österreich auf das Achtelfinale.
Israels neue Regierung soll innerhalb einer Woche stehen
Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt, die neue Regierung Israels dürfte jedoch innerhalb der nächsten sieben Tage vereidigt werden. Noch-Regierungschef Benjamin Netanyahu versucht weiter seinen Machtverlust zu verhindern.
Hardliner Bennett schließt sich Anti-Netanyahu-Koalition an
Das Schicksal des langjährigen isralischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu scheint besiegelt. Der ultrarechte Politiker Baftali Bennett hat sich auf die Seite des Oppositionsführer Yair Lapid geschlagen.
SPÖ und NEOS reagieren kühl auf Kickls Avancen
Der FPÖ-Klubchef will die „Machtbastion der ÖVP“ durchbrechen und dafür die anderen Oppositionsparteien ins Boot holen. Doch die SPÖ verweist auf einen Vorstandsbeschluss gegen einen fliegenden Koalitionswechsel, die NEOS auf inhaltliche Differenzen.
Schlagabtausch um Lockerungen: Verwirrt, verstimmt, verschnupft, vereint
Weitere geplante Lockerungen der Corona-Regeln führten in der türkis-grünen Koalition zu einem Schlagabtausch.
Koalitionsstreit und Wettrennen um nächste Lockerungen in Österreich
Bundeskanzler Kurz will nächste Lockerungen mit 17. Juni angehen, Gesundheitsminister Mückstein hält schon den 10. Juni für realistisch.
TT-Analyse zur Stadtkoalition: Nach der Halbzeit könnte bald Schluss sein
„Wir alle sind Stadt.“ Das hatte der neue Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi exakt vor drei Jahren bei seiner Angelobung verkündet. Zur Halbzeit der Legislaturperiode ist außer dem Sager nicht mehr viel übrig.
Lockerungsstreit: ÖVP-Klubchef Wöginger attackiert Mückstein
Der Lockerungsstreit in der Koalition setzt sich weiter fort. Nachdem Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) Aussagen des Regierungschefs Kurz zu weiteren Öffnungsschritten kritisierte, ließ die Antwort der Volkspartei nicht lange auf sich warten.
TT-Leitartikel zum Koalitionstreit um Öffnungen: Die Besten aus zwei Welten
Sowohl Kanzler als auch Gesundheitsminister treffen mit ihrer Art des Corona-Managements einen Nerv in der Bevölkerung.
Mückstein gegen Kurz: Weitere Lockerungen führen zu Streit in Koalition
Gesundheitsminister Mückstein widerspricht Kanzler Kurz bei möglichen Lockerungen im Juni. Er sei gegen das Bauen von Luftschlössern, kritisierte der Minister das Vorpreschen von Kurz in Sachen Corona-Maßnahmen.
Türkis-Grüne Pläne: Wettbewerbsbehörde sieht ihre Unabhängigkeit in Gefahr
Die Bundeswettbewerbsbehörde protestiert scharf gegen die von der Regierung geplante Berichtspflicht. Auch bei zahlreichen Juristen und Organisationen sowie in der Wirtschaft stoßen die Pläne auf Kritik.
TT-Leitartikel zum Bild der Politik in Österreich: Der beschädigte Staat
Die Innenpolitik gibt seit Monaten ein desaströses Bild ab. Im Mittelpunkt stehen die Probleme der ÖVP mit der Rechtsstaatlichkeit und der Kampf um die Macht. Die Grünen stehen vor einem inhaltlichen Dilemma.
Politikwissenschafter Plasser: Grüne müssen zweimal Farbe bekennen
Die Kanzlerschaft Kurz hängt vom Verhalten der Juniorpartnerin ab. Doch wie weit reicht die Toleranz der Grünen? Ein offener Ausgang.
Ökosteuer und Entlastung: Türkis-Grün auf der Probe
Prestige und Überlebensfrage: Die Koalition ringt um eine ökosoziale Steuerreform samt einem Preis für das klimaschädliche CO2.
TT-Analyse: Der lange Schatten des Amtsgeheimnisses
Die türkis-grüne Koalition verspricht nicht weniger als einen „Paradigmenwechsel“: An die Stelle des Amtsgeheimnisses soll Transparenz treten. Nicht mehr die Verschwiegenheit der Behörden soll die Regel sein, sondern der Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Informationen des Staates und staatsnaher Unternehmen.
Kogler in ZiB2: „Wir arbeiten in der Bundesregierung gut zusammen"
Vizekanzler Werner Kogler hat nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) betont, dass die Zusammenarbeit in der türkis-grünen Koalition gut funktioniere.
TT-Leitartikel zur Koalition: Harter Elchtest für Türkis-Grün
Vom Umfragehoch aus Lockdown Nummer 1 sind die Koalitionsparteien weit entfernt, von einem halbwegs einheitlichen Außenbild noch weiter. Vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz muss jetzt rasch eine Wende schaffen.
In der Bredouille: Wie es den Grünen im Bund mit der ÖVP ergeht
Die Grünen üben Kritik an Öbag-Chef Schmid, nicht aber an Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel. Die VP kontert mit Kritik an der Bestellung von Dieter Brosz.
Nach Koalitionsaus: BM Willi warnt vor teuren Großprojekten in Innsbruck
Die Parteien sind zuversichtlich, dass nach dem Koalitionsaus Sachpolitik gemacht wird. Die Klubobleute beraten über Arten der Zusammenarbeit.