29 Ergebnisse zu "EU-Gipfel"

EU-Gipfel

Streit über ungarisches Gesetz zur Homosexualität entzweit die EU

Hitzige Debatte beim EU-Gipfel: Kanzler Kurz und viele seiner EU-Kollegen fürchten um die Grundrechte sexueller Minderheiten, doch Ungarns Premier Orban ficht das nicht an – er gibt sich gar als Vorkämpfer für die Rechte von Homosexuellen. Ein Diplomat wähnt bei ihm „Hopfen und Malz verloren“.

EU

EU-Gipfel diskutiert Russland-Strategie, Kurz für Gipfel mit Putin

Bundeskanzler Kurz unterstützte den Vorstoß von Deutschland und Frankreich. Außerdem standen Migration, die Corona-Krise sowie das umstrittene LGBTQI-Gesetz Ungarns auf der Tagesordnung.

EU

Corona-Hoffnung und Klima-Zwist: Der zweite Tag beim EU-Gipfel

In den vergangenen Monaten war die Stimmung bei EU-Gipfeln mit Blick auf Corona meist düster. Nun hellt sich die Lage auf. Doch bei einem anderen Thema gibt es noch ziemlich viel Redebedarf.

Spitzentreffen

EU-Gipfel in Porto verpflichtete sich auf konkrete Sozialziele, Grüne enttäuscht

In der Gipfelerklärung verpflichteten sich die EU-Staaten auf konkrete Ziele, um die soziale Lage bis 2030 spürbar zu verbessern. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich „extrem optimistisch“, dass wieder mehr Menschen in Österreich einen Arbeitsplatz finden. Die Grünen sehen eine verpasste Chance.

EU-Gipfel

Patente für Corona-Vakzine aussetzen? EU-Staaten bei Gipfel uneins

Nachdem US-Präsident Joe Biden sich auch dafür eingesetzt hatte, die Patente für Corona-Impfstoffe freizugeben, ringt die EU um eine Linie. Beim Gipfel in Portugal offenbarten sich unterschiedliche Positionen.

EU-Sozialgipfel

Von der Leyen will „starke soziale EU“, Kurz bremst Mückstein bei Mindestlohn

Sozialminister Wolfgang Mückstein unterstützt die Forderung einiger EU-Länder, nach einer verbindlichen EU-Richtlinie zu Mindestlöhnen. Kanzler Kurz und Arbeitsminister Kocher sehen dies kritisch. EU-Kommissionspräsidentin plädiert für eine Stärkung der sozialen Dimension Europas.

Nach EU-Gipfel

Impfstoff-Debatte geht weiter: „Kurz erhält keine einzige zusätzliche Dosis“

Nach dem EU-Gipfel sind nun die EU-Botschafter am Zug, über eine gerechte Verteilung der Corona-Impfstoffe zu verhandeln. Kanzler Kurz glaubt an Solidarität, kassiert jedoch mit seiner Forderung nach zusätzlichen Dosen für Österreich von mehreren Seiten eine Abfuhr.

EU

EU-Gipfel bei heiklem Thema einig: Streit über Impfstoffverteilung wird gelöst

Die EU-Staats- und Regierungschefs vereinbarten am Donnerstag, zehn Millionen zusätzliche Impfdosen von Dosen von Biontech/Pfizer zu nutzen, um bestehende Differenzen in der Verteilung auszugleichen. Auch Österreich könnte davon profitieren.

EU-Klimaziele

Für Grüne EU-Parlamentarier Klimaziele "unscharf", für FPÖ "völlig unrealistisch"

Der EU-Gipfel hat sich auf eine Reduktion der Treibhausgase bis 2030 auf 55 Prozent gegenüber 1990 geeinigt. Im EU-Parlament traf das auf gemischte Reaktionen. Während die einen den Kompromiss lobten oder für noch zu wenig hielten, die anderen übten Kritik.

EU-Gipfel

Schlüsselprobleme gelöst: EU-Gipfel einig bei Budget und Aufbaufonds

Mehrere Stolpersteine, die die EU in den vergangenen Wochen beschäftigt hatten, scheinen gelöst. Die Staats- und Regierungschefs sind sich einig was das neue EU-Budget betrifft und damit auch den Corona-Aufbaufonds.

EU-Gipfel

Budget, Klima, Corona: EU-Gipfel sucht Erfolg nach turbulentem Jahr

Es ist der letzte reguläre EU-Gipfel des Jahres - und der letzte in der deutschen Ratspräsidentschaft: Die Staats- und Regierungschefs haben einige dicke Brocken auf der Tagesordnung.

EU

Vor EU-Gipfel noch keine Lösung für Budgetblockade in Sicht

Ungarn und Polen blockieren weiter das Budget der EU für die kommenden Jahre und damit auch den Corona-Aufbaufonds. Der Grund: Sie wollen verhindern, dass Ländern aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeitsprinzipien der EU Gelder verlieren können. Ein EU-Gipfel soll heute Fortschritt bringen.

Brexit-Drama

EU-Gipfel legt Kurs im Brexit-Streit mit Großbritannien fest

EU-Ratspräsident Charles Michel sprach von "schwierigen Verhandlungen" mit London über ein Handelsabkommen. Die EU sei aber bereit, diese weiter fortzusetzen. Sie müsse dabei aber ihren Binnenmarkt und damit verbundene Arbeitsplätze schützen.

EU-Gipfel

Brexit, Klima, Corona-Krise: EU-Chefs beraten auf Gipfel in Brüssel

Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten Donnerstag und Freitag über die Fortsetzung der Brexit-Gespräche, die Klimaziele und natürlich die Corona-Krise. Auch das Verhalten der Türkei dürfte ein Thema sein.

Europäische Union

EU-Gipfel: Belarus-Sanktionen und eine deutliche Warnung an die Türkei

Nach zähen Verhandlungen einigten sich die EU-Staaten darauf, mit Sanktionen Druck auf Weißrussland aufzubauen. Der Gipfel einigte sich auch darauf, dass die EU ihre Sanktionsdrohungen gegen die Türkei aufrecht erhält.

Europapolitik

EU-Gipfel ringt um Weißrussland-Sanktionen und Verhältnis zur Türkei

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte vor Beginn des EU-Gipfels Sanktionen der Europäischen Union gegenüber der Türkei. Ersogan müssten "endlich roten Linien" aufgezeigt werden.

Europapolitik

Alles beim Alten: EU-Gipfel und keine Spur von Normalität

Corona-Pandemie, Streit um Rechtsstaatlichkeit und Migration sowie der Konflikt mit der Türkei holen Europa ein.

Corona-Krise

EU-Gipfel wegen Corona-Fall kurzfristig verschoben

Ein Sicherheitsbeamter, mit dem EU-Ratspräsident Charles Michel vergangene Woche in engem Kontakt stand, wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Michel wurde negativ getestet, muss aber in Quarantäne.

Weißrussland

Lukaschenko vor EU-Gipfel unnachgiebig: Erneutes Telefonat mit Putin

Die Lage in Belarus bereitet zunehmend auch dem Ausland Sorgen. Merkel und Macron pochen auf einen gewaltfreien Dialog. Auch vom Kreml kommen deutliche Worte – adressiert an den Westen.

Corona-Krise

EU-Coronahilfen: Österreicher halten Beschluss mehrheitlich für gut

Ein ÖGfE-Umfrage zeigt, 45 Prozent begrüßen Ergebnis des Gipfels, 21 Prozent sehen schlechte Entscheidung.