Rechnungshof bemängelt Effizienz der EU-Flüchtlingshilfe

Brüssel/Luxemburg (APA/dpa) - Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europ...

Brüssel/Luxemburg (APA/dpa) - Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Prüfbericht. Die Mittelverwendung könne optimiert werden.

Als Projekte, die bisher nicht die gewünschten Wirkungen gezeigt haben, nennt der Rechnungshof solche, die Flüchtlingen einen besseren Schutz und bessere Bildung ermöglichen sollen. Auch eines aus dem Gesundheitsbereich zählt dazu.

Die Unterstützung der Türkei mit bis zu sechs Milliarden Euro war mit dem im März 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt vereinbart worden. Er sieht vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug nehmen EU-Staaten der Türkei schutzbedürftige Flüchtlinge aus Syrien ab und finanzieren Hilfen für in der Türkei lebende Flüchtlinge. Das Land hat bisher insgesamt knapp 3,6 Millionen Syrien-Flüchtlinge aufgenommen - so viele wie kein anderes auf der Welt.