Letztes Update am Di, 04.12.2018 10:26

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Scholz: ESM wird Europäischer Währungsfonds



Brüssel (APA) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat die Einigung der Eurogruppe auf eine Reform der Währungsunion als „gute Sternstunde“ gewürdigt. Scholz sagte Dienstag vor Beginn des EU-Finanzministerrats in Brüssel, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM zum Europäischen Währungsfonds ausgebaut werde.

Im Sinn der Reduzierung der Risiken des Bankensektors und einem Stabiler machen des ganzen Systems werde der ESM als Letztsicherung für den Bankenabwicklungsfonds weiterentwickelt. „Das ist ein großer Fortschritt und bedeutet, dass man die Möglichkeit hat, in bestimmten schwierigen Situationen Ländern der Eurozone helfen zu können. Das ist wichtig für die Zukunft Europas“.

Darüber hinaus habe man sich auf „so was wie ein Eurozonenbudget“ verständigt. Dieses sollte ab dem neuen mehrjährigen Finanzrahmen 2021 Platz greifen. Eine Einigung dürfte aber erst nach den Europawahlen erfolgen. Außerdem soll das Eurozonenbudget im EU-Haushalt eingebettet sein. „Das ist ein Aufbruch für Europa“. Die Integration in den europäischen Haushalt sei genau der richtige Schritt, dadurch sei die parlamentarische Kontrolle gewährleistet. Es wäre falsch, das Eurozonenbudget als „gegensätzliche Struktur zur EU zu konstruieren“.

Auch Italien habe sich in dieser Frage „sehr konstruktiv und kooperativ“ verhalten. Scholz wies zurück, dass es eine Art Gegengeschäft mit Italien wegen der Budgetlage des Eurolandes gegeben habe.




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