Letztes Update am Di, 08.01.2019 23:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - PiS schließt Beteiligung an Rechtsallianz nicht aus



Brüssel (APA) - Der polnische EU-Abgeordnete Zdislaw Krasnodebski, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, schließt nicht aus, dass seine Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) einer Allianz der Unions-kritischen Parteien im EU-Parlament angehören könnte. „Wir werden in den nächsten Monaten intensive Gespräche führen“, sagte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments am Dienstagabend in der ORF-ZiB 2.

Mit der italienischen Lega und der FPÖ habe man jedoch gewisse Probleme, hieß es in dem TV-Bericht. Diese beträfen sowohl die Gegenwart, zum Beispiel die Beziehungen zu Russland, als auch die Geschichte. „Polen sind sehr sensibel, was die Geschichte angeht“, so Krasnodebski.

Derzeit sind rechtspopulistische und EU-skeptische Parteien auf drei Fraktionen aufgeteilt. Derzeit gehört die FPÖ der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) an. Weitere Mitglieder sind Italiens Lega, der Belgische Vlaams Belang, die niederländische Freiheitspartei (PVV) sowie die französische Rassemblement National (ehemals: Front National) von Marine Le Pen. Die beiden anderen europaskeptischen Fraktionen EKR, der die PiS angehört, bzw. EFDD stehen mit dem Brexit vor dem Aus, weil sie mit den Tories bzw. UKIP jeweils ihre derzeit stärksten Mitgliedsparteien verlieren.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky will nach der EU-Wahl im Mai aus den Unions-kritischen Parteien im EU-Parlament eine breite Allianz bilden, um vor den Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft zu werden. Denkbar wäre auch die Gründung einer neuen Fraktion, erklärte Vilimsky.

Die polnische PiS und die deutsche AfD sind laut dem FPÖ-Delegationsleiter dafür mögliche Partner. Eine Kooperation mit rechtsextremen Parteien schließt Vilimsky dabei aus. Die NPD, die Goldene Morgenröte oder Jobbik aus Ungarn nannte er als Beispiele für Parteien, die „nicht kompatibel“ seien, sagte Vilimsky am Dienstag im Ö1-Mittagsjournal.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA590 2019-01-08/23:13




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