Letztes Update am Mi, 16.01.2019 00:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Misstrauensantrag gegen Regierung im Parlament



London (APA/dpa) - Nach der heftigen Niederlage für den Brexit-Deal debattiert das britische Parlament am Mittwoch über einen Misstrauensantrag gegen die Regierung. Mit einer Abstimmung wird nach 20 Uhr (MEZ) gerechnet. Oppositionschef Jeremy Corbyn hatte den Antrag unmittelbar nach der Ablehnung des mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommens gestellt.

Die Abgeordneten ließen den Deal überraschend deutlich mit 432 zu 202 Stimmen durchfallen. Vor dem Misstrauensvotum muss sich May den Abgeordneten auch noch in der wöchentlichen Fragestunde stellen. Chancen, die Regierung zu stürzen, werden dem Vorstoß der Opposition nicht eingeräumt. Dazu bräuchte Corbyn die Unterstützung von Rebellen aus dem Regierungslager oder der nordirischen DUP, von deren Stimmen die konservative Minderheitsregierung abhängig ist. Dass eine der beiden Seiten Corbyns Antrag stützt, wird nicht erwartet. May hatte von sich aus vorgeschlagen, sich dem Misstrauensvotum zu stellen.

Sollte sie das Votum am Mittwochabend wie erwartet überstehen, wolle sie sich mit Vertretern aller Parteien treffen, um einen Ausweg zu suchen. Bereits am kommenden Montag wolle sie dem Parlament dann einen Plan B vorlegen, wie es nun konkret weitergehen soll.




Kommentieren