Letztes Update am Di, 26.03.2019 13:26

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Vilimsky rechnet mit Allianz von drei rechten Gruppen



Straßburg (APA) - FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky rechnet noch im April mit der Bildung einer Allianz dreier rechter, EU-kritischer Fraktionen vor der Europawahl. Lega-Chef Matteo „Salvini soll das Gesicht unserer Allianz werden“, sagte Vilimsky am Dienstag in Straßburg.

Noch im April würden Vertreter der drei Fraktionen ENF (Europa der Nationen und Freiheit), der neben der FPÖ auch der französische Rassemblement National von Le Pen und die italienische Lega von Innenminister Matteo Salvini angehört, der EFDD (Europa der Freiheit und Direkten Demokratie) und der Fraktion der „Europäischen Konservativen und Reformer“ (ECR) ein neues Bündnis formen, sagte Vilimsky.

Er lege Wert darauf, dass dies keine Allianz der EU-Austrittsbefürworter sei, sondern das Bündnis eine Neuausrichtung der EU anstrebe. „Ob es eine aufgefettete ECR oder eine aufgefettete ENF oder etwas Neues wird, werden die Gespräche zeigen“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Die ECR ist derzeit die größte europaskeptische Fraktion im Europaparlament. Angeführt wird sie von den britischen Tories, die aber Brexit-bedingt ausscheiden. Zur zweiten bestimmenden Kraft der Fraktion, der polnischen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit), knüpft derzeit der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Kontakte. Orbans Partei Fidesz ist jüngst als Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) suspendiert worden und gilt als möglicher Teil der neuen Rechtsallianz.

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Der US-Rechtspopulist Steve Bannon, der sich für eine Stärkung des rechten Lagers bei der Europawahl stark macht, nannte in einem Interview mit der spanischen Tageszeitung „El Pais“ am Wochenende Salvini und Orban als „die logischen Anführer“ der rechtspopulistischen Bewegung in Europa.




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