Letztes Update am Sa, 20.04.2019 03:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Juncker rechnet mit Teilnahme der Briten an der Europawahl



Berlin (APA/AFP) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rechnet fest mit einer Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl im Mai. „Die Briten sind aller Wahrscheinlichkeit nach am Tag der Europawahl noch in der Europäischen Union. Dann gilt der EU-Vertrag, wonach EU-Bürger in allen Mitgliedstaaten das Recht haben, an den Europawahlen teilzunehmen“, sagte Juncker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).

„Wir können ja nicht jetzt die Bürger dafür bestrafen, dass es die Briten nicht hingekriegt haben, zum vereinbarten Termin auszutreten“, ergänzte Juncker.

Die EU hatte Großbritannien vergangene Woche eine neue Frist für den EU-Austritt bis zum 31. Oktober eingeräumt. Juncker rief das Unterhaus auf, dem Austrittsvertrag bis dahin doch noch zuzustimmen. Die Briten sollten die Zeit bis zum verschoben Austrittstermin „nutzen und nicht wieder vergeuden“, sagte der EU-Kommissionschef. „Einmal muss Schluss sein mit diesem Brexit-Gezeter.“

Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Doch das britische Parlament lehnte den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag bereits drei Mal ab. Premierministerin Theresa May hofft aber weiterhin darauf, einen ungeordneten EU-Austritt abwenden zu können. Ihre Regierung führt derzeit Verhandlungen mit der oppositionellen Labour-Partei, um einen Brexit-Kompromiss zu erreichen.

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