Letztes Update am Mi, 08.05.2019 01:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Zarif: Iran will Verpflichtungen aus Atomabkommen zurückschrauben



Teheran (APA/Reuters) - Der Iran will staatlichen Medien zufolge das internationale Atomabkommen nicht vollständig aufkündigen, aber einzelne „freiwillige Verpflichtungen“ daraus reduzieren. Dies sei die Reaktion auf die Unfähigkeit anderer Unterzeichner wie der Europäischen Union, dem Druck der USA standzuhalten, wurde Außenminister Mohammad Javad Zarif am Mittwoch von Staatsmedien zitiert.

Sie hatten zuvor berichtet, die Islamische Republik werde als Antwort auf die Aufkündigung des Vertrags durch die USA die Botschafter der fünf verbliebenen Unterzeichnerstaaten über „verringerte Verpflichtungen“ informieren.

Frankreich erklärte daraufhin, Europa sei zur Wiederauflage der Sanktionen gegen den Iran bereit, sollte das Land das Atomabkommen in Teilen brechen. Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben neben Russland, China und den USA das Abkommen mit dem Iran 2015 in Wien unterzeichnet.

US-Präsident Donald Trump hat 2018 den historischen Vertrag über den Verzicht des Irans auf sein Atomprogramm im Gegenzug für eine Lockerung der internationalen Sanktionen einseitig aufgekündigt. Die anderen Staaten wollen es hingegen erhalten. Die USA haben ihre Sanktionen gegen den Iran ausgeweitet. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder mit Strafmaßnahmen rechnen, die Öl aus dem Iran importieren. Ausnahmen für einige wenige Abnehmer liefen zu diesem Datum aus. Zudem wurden der US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ und Bomber in den Nahen Osten entsandt, was der Iran scharf kritisiert.

US-Außenminister Mike Pompeo hatte sehr kurzfristig seinen für Dienstag geplanten Besuch in Berlin abgesagt und war stattdessen angesichts der wachsenden Spannungen in das iranische Nachbarland Irak geflogen. Dort traf er unter anderem Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi.

(Alternative Schreibweise: Mohammad Dschawad Sarif)




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