Letztes Update am So, 19.05.2019 17:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl - ÖVP will Burgenland-Wahl und Nationalratswahl am selben Tag



Eisenstadt (APA) - Nach der Ankündigung vorgezogener Landtagswahlen im Burgenland bleibt die ÖVP bei ihrer Forderung, Nationalrats- und Landtagswahl am selben Tag abzuhalten. „Wenn Landeshauptmann (Hans Peter, SPÖ, Anm.) Doskozil sagt, er kann oder will mit der FPÖ nicht mehr arbeiten, dann aber sofort und nicht erst 2020“, so ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner am Sonntag.

„Es müssen sobald wie möglich wieder ordentliche Verhältnisse hergestellt werden, das - und nicht eine künstliche Verzögerung - haben sich die Burgenländer verdient“, stellte Steiner fest: „Der von uns vorgeschlagene Wahltermin - gemeinsam mit dem Bund - ist dafür die einzig richtige und verantwortungsvolle Lösung. Das spart dem Bürger Zeit, Nerven und nicht zuletzt Steuergeld“, argumentierte der ÖVP-Obmann.

„Die Ankündigung, die Landtagswahl vorzuverlegen, ist jetzt einmal noch nichts Neues“, sagte die Landessprecherin der Grünen, Regina Petrik, zur APA. In den vergangenen Wochen sei im und rund ums Landhaus schon viel darüber gesprochen worden, dass die Landtagswahl früher als im Mai 2020 stattfinden werde. „Wichtig ist, dass diese Koalition mit der FPÖ schnell aufgelöst wird“, so Petrik.

Die Grünen sehen nun mehrere Optionen: Doskozil könnte auch versuchen, eine Minderheitsregierung zu bilden und bis zum Ende der Legislaturperiode ein Programm abzuarbeiten, das mit der Mehrheit der Abgeordneten ausverhandelt sei, meinte die Landessprecherin. Eine andere Option wäre eine frühere Neuwahl. „Einfach nur zu sagen, wir verlegen jetzt um drei Monate vor und das ist die große Reaktion auf den Skandal in der FPÖ - das ist eine eher seichte Reaktion“, sagte Petrik.

ÖVP-Landesparteiobmann Steiner habe „schon deklariert, dass er nicht mit der Tschürtz-FPÖ kann. Das heißt, Angst vor einem Wechsel zu Schwarz-Blau oder Türkis-Blau kann man auch abhaken“, meinte die Landessprecherin. Bevor man Entscheidungen trifft, solle man verschiedene Optionen durchdenken.




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