Letztes Update am Mo, 08.07.2019 05:53

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Griechischer Wahlsieger Mitsotakis: Vereidigung am Montag?



Bereits am Tag nach dem Wahlsieg der konservativen Partei Nea Dimokratia soll Griechenlands neuer Premier Kyriakos Mitsotakis vereidigt werden. Der Termin am Montagmittag beim Präsidenten der Republik, Prokopis Pavlopoulos, stehe bereits fest, berichteten griechische Medien am Sonntagabend. Am Vormittag will der scheidende Ministerpräsident Alexis Tsipras den Wahlsieger zur Amtsübergabe empfangen.

Am Nachmittag wird Mitsotakis dann sein Kabinett präsentieren. Die Griechen hatten am Sonntag den Machtwechsel gewählt: Nea Dimokratia erzielte nach Angaben des griechischen Innenministeriums aus der Nacht (Stand 3.50 Uhr) 39,85 Prozent (2015: 28,0 Prozent) der Stimmen. Im 300-köpfigen Parlament bedeutet das die absolute Mehrheit von mindestens 154 Sitzen, weil der Wahlsieger zur Vereinfachung der Regierungsbildung 50 Sitze zusätzlich erhält. Die linke Partei Syriza von Tsipras kam auf 31,53 Prozent (2015: 35,5 Prozent). Ausgezählt waren bis zum späten Sonntagabend etwa 95 Prozent der Stimmzettel.

In einer ersten Ansprache sprach Mitsotakis den Griechen am Sonntagabend Mut zu. „Ich werde für alle Griechen da sein, ich werde hart arbeiten“, sagte er vor Journalisten in Athen. Der Wahlausgang habe nicht nur den Wunsch der Menschen zum Ausdruck gebracht, dass die schweren Zeiten der Krise endeten. „Es war mehr - es geht darum, unser Glück selbst in die Hand zu nehmen, selbst Verantwortung zu übernehmen. Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch!“ Den normalerweise vierwöchigen Urlaub der Parlamentarier hat er bereits gestrichen - es sei zu viel zu tun.

Der griechischen Bevölkerung stellte der Wahlsieger zunächst Steuersenkungen, Arbeitsplätze und höhere Pensionen in Aussicht. „Ich setze mich für weniger Steuern, viele Investitionen, für gute und neue Jobs sowie für Wachstum ein, das zu besseren Gehältern und höheren Pensionen in einem effizienten Staat führen wird“, sagte er in einer Fernsehansprache. Der Wahlausgang habe ihm ein klares und starkes Mandat gegeben, Griechenland zu verändern.




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