Letztes Update am So, 08.09.2019 06:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


FPÖ-Politikerin Stenzel hielt Rede bei Identitärenaufmarsch



Die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel hat am Samstagabend eine Rede beim Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in Wien gehalten. Auf sozialen Medien kursierte ein Video mit Stenzel während des Fackelzuges in der Innenstadt. Man habe „ein Zeichen gesetzt“ und sie halte es „für wahnsinnig wichtig, dass besonders junge Leute dieses Geschichtsbewusstsein heute haben“, sagte die Wiener Stadträtin.

Die frühere ÖVP-Europaabgeordnete verwies in diesem Zusammenhang auch an die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der die EU in der Flüchtlingsfrage „unter Druck setzt“. Dies sei „ein Symptom für die Bedenkenlosigkeit vieler europäischer Regierungen“, mahnte das nicht amtsführende Mitglied der Wiener Stadtregierung.

Der Auftritt einer führenden FPÖ-Politikerin vor Identitären drei Wochen vor der Nationalratswahl gilt als bemerkenswert, hat sich die FPÖ doch nach dem Christchurch-Attentat um eine strikte Abgrenzung und Distanzierung von der rechtsextremen Bewegung bemüht, wobei es sogar zur Auflösung von Mietverträgen kam.

Der damalige FPÖ-Vizechef Norbert Hofer betonte im April im Magazin „News“ auf die Frage nach der Abgrenzung zu den Identitären, es sei „für mich unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist - egal auf welcher Ebene -, sagt: ‚Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo.‘.“

Aus FPÖ-Kreisen hieß es am Samstagabend, die Partei habe mit der Veranstaltung „nichts zu tun“. Dabei wurde auch in Zweifel gezogen, dass es sich um eine Identitären-Veranstaltung handle. Es fände nämlich jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung zur Türkenbelagerung statt, und möglicherweise hätten sich neben Identitären auch Türken daran beteiligt, hieß es ironisch. Zudem wurde bestritten, dass Stenzel Stadträtin sei. Sie sei „ein einfaches Parteimitglied“.

Ein Polizeisprecher teilte der APA auf Anfrage mit, dass sich 200 bis 300 Personen an der Veranstaltung beteiligt hätten. Es habe keine Vorfälle gegeben, an der Gegendemonstration hätten 80 Menschen teilgenommen. Nachdem sich die Demonstranten zunächst an der Mölker Bastei versammelt hatten, fand am späten Abend die Abschlusskundgebung am Karl-Lueger-Platz statt.




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