Letztes Update am Sa, 19.10.2019 01:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Britisches Parlament stimmt über neuen Brexit-Deal ab



Das britische Parlament stimmt am Samstag in einer historischen Sondersitzung über den neuen Brexit-Deal von Premierminister Boris Johnson ab. Der Premierminister hat keine eigene Mehrheit im Parlament. Er ist daher auf die Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Der Ausgang der Abstimmung könnte nach Ansicht britischer Medien denkbar knapp ausfallen.

Das Unterhaus tritt um 10.30 Uhr (MESZ) zusammen. Johnson will die Abgeordneten dann über den Verlauf des EU-Gipfels am Donnerstag informieren und für den kürzlich mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal werben. Anschließend gibt es eine Debatte. Mit dem Beginn der Abstimmungen wird gegen 15.30 Uhr (MESZ) gerechnet.

Johnson steht unter Druck, die Zustimmung des Unterhauses zu seinem Deal noch am Samstag zu erhalten. Sonst ist er per Gesetz verpflichtet, einen Antrag auf Verlängerung der am 31. Oktober auslaufenden Brexit-Frist in Brüssel zu beantragen. Wird der Deal abgelehnt, dürfte es auch eine Abstimmung über einen ungeregelten No-Deal-Brexit mit ungewissen Folgen geben. Wird der Deal angenommen, kann Großbritannien wie geplant am 31. Oktober aus der EU ausscheiden.




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