Letztes Update am Di, 12.06.2012 18:26

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Piraten-Streit - Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

Im internen Streit der Tiroler Piraten Partei fordert der neugewählte Vorstand Ofers Rücktritt und die Herausgabe der Parteiunterlagen.

© Thomas Böhm / TTAlexander Ofer im Gemeinderat (Archivfoto).



Innsbruck – „Laden - Feuern - Rohrkrepierer“, so kommentiert der Vorstand der Tiroler Piratenpartei die Einstellung eines Verfahrens durch die Innsbrucker Staatsanwaltschaft. Zum Verfahren ist es gekommen, weil Piraten-Gemeinderat Alexander Ofer seine Abwahl und die des alten Vorstandes bekämpfen wollte. Ofer sah ein gefälschtes Protokoll und erstattete Anzeige wegen Betruges, schweren Betruges und Urkundenfälschung. Beschuldigt wurden Axel Flatter und Irene Labner. Die Staatsanwaltschaft sah das jedoch anders: „Den Beschuldigten kann eine Täuschungshandlung nicht vorgeworfen werden“, heißt es in der Benachrichtigung.

Die Piraten Partei Tirol fordert Ofer nun auf, „als Gemeinderat zurückzutreten“. Ofers Art stehe nicht im Einklag mit den basisdemokratischen Grundprinzipien der Piraten, so die Begründung.

Die Partei geht noch weiter und verlangt von Ofer und Heinrich Stemeseder, „es zu unterlassen, sich in der Öffentlichkeit als Piraten zu bezeichnen“. Die beiden hätten die „Parteiunterlagen und Konten unverzüglich dem neugewählten Vorstand zu übergeben“. (tt.com)




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