Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 15.05.2018


Wirtschaftspolitik

Aus für Iran-Pakt trifft österreichische Firmen

Exporte in den Iran stiegen zuletzt um ein Drittel. Neue US-Sanktionen sorgen aber für einen Dämpfer.

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Teheran, Wien, Brüssel – Durch die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA werden die US-Sanktionen wieder eingeführt, und das wird auch die österreichischen Exporte in den Iran betreffen, so die Wirtschaftskammer (WKO). Noch 2015, als die Sanktionen gegen den Iran noch in Kraft waren, beliefen sich die Ausfuhren heimischer Unternehmen in das Land auf 214 Mio. Euro. Mit dem Atom-Deal stieg der Wert der Exporte im Jahr 2017 auf rund 300 Mio. Euro. Diese Entwicklung wird einen Dämpfer erfahren, warnt die WKO.

Die ausgesetzten Sanktionen sollen nach einer Übergangsfrist nach 90 bzw. 180 Tagen ab US-Ausstieg aus dem Iran-Abkommen von Washington wieder in Kraft gesetzt werden. Bei Verstößen drohen auch Nicht-US-Unternehmen hohe Strafen und eine Sperre des amerikanischen Marktes. Wie stark sich die US-Sanktionen auf Austro-Exporteure auswirken werden, hänge noch von den Details ab, so die WKO.

Die erste US-Sanktionswelle soll am 6. August 2018 starten. Dabei soll es um die iranische Fahrzeugindustrie und den Handel mit Metallen wie Aluminium und Stahl, Graphit, Kohle, Software, Gold und Edelmetalle gehen. Die zweite Sanktionswelle nach 180 Tagen am 4. November zielt auf die Erdöl- und petrochemische Industrie ab. Neben dem Handel mit diesen Produkten ist auch die Lieferung von Maschinen und Ausrüstungen untersagt. Nichtamerikanischen Finanzinstituten sind Geschäfte mit dem Iran nicht erlaubt. Generallizenzen werden demnach vom Office of Foreign Asset Control (OFAC) im US-Finanzministerium eingezogen bzw. überarbeitet: So können beispielsweise amerikanische Tochterfirmen im Ausland keine Geschäfte mehr mit dem Iran abwickeln. Dementsprechend betroffen sind österreichische Unternehmen mit einem US-Eigentümer.

Nicht-US-Personen und -Unternehmen wird es zudem verboten sein, mit Personen und Firmen Geschäfte zu machen, die auf der US-Sanktionsliste stehen.

Die österreichischen Exporte in den Iran haben sich bedingt durch die Sanktionen wellenförmig entwickelt. Nach dem Export-Hoch von 401 Mio. Euro im Jahr 2005 sanken die Austro-Exporte in den Iran nach Einsetzen der Sanktionen bis zum Jahr 2013 auf 183 Mio. Euro. Mit dem Wiener Atom-Deal von 2016 erhoffte sich die heimische Wirtschaft einen Anstieg der Iran-Importe auf bis zu eine Milliarde Euro. Tiroler Firmen lieferten 2017 Waren im Wert von rund 20 Mio. Euro in den Iran, erklärt die WK Tirol.

Am 8. Mai verkündeten die USA ihren Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran, mit dem verhindert werden sollte, dass der Iran sein Atomprogramm fortsetzt. US-Präsident Donald Trump will ein neues Abkommen ausverhandeln. (ecke, APA)