275 Ergebnisse zu "OBERLANDESGERICHT BRAUNSCHWEIG"

Das projektierte Refugia-Beherbergungsprojekt am See ist Geschichte. Architektur und Wohntank-Konzept polarisierten nicht nur in der Gemeinde.Exklusiv
Exklusiv

Keine Zufahrt: Refugium am Obernberger See gescheitert

Über zehn Jahre lang wurde projektiert und investiert. Jetzt hat der Oberste Gerichtshof dem umstrittenen Container-Hotel die Realisierung versagt.

Schafzucht bedeutet Verantwortung. Auf einem Osttiroler Hof mussten Tiere dahinvegetieren – sieben wurden tot aufgefunden.Gerichtssplitter
Gerichtssplitter

Überforderter Bauer in Osttirol hatte totes Vieh im Stall

Sieben tote Tiere wurden im März in einem Osttiroler Stall gefunden. Der verantwortliche Bauer zeigte sich gestern vor Gericht geknickt. Das Urteil fiel mild ...

... Landesgericht raschen Rückfall und verhängte 40 Monate Haft. Das Oberlandesgericht senkte dies nun auf zwei Jahre Gefängnis, da die Ersttat Jahre zurücklag und so kein rascher Rückfall vorgelegen hatte: „Jetzt darf aber nichts mehr passieren, sonst werden Sie ganz, ganz lang eingesperrt!" (fell)...

Ein Tiroler war ungebremst in das Heck eines Urlauberautos gerast. Die Lenkerin starb.Tirol
Tirol

Strafverschärfung: 22 statt 18 Monate Gefängnis für betrunkenen Todeslenker

Alkohol im Straßenverkehr stellt eine tödliche Gefahr dar. Dazu setzte das Oberlandesgericht (OLG) Innsbruck nun bezüglich eines s ...

...Alkohol im Straßenverkehr stellt eine tödliche Gefahr dar. Dazu setzte das Oberlandesgericht (OLG) Innsbruck nun bezüglich eines seit Langem führerscheinlosen und rückfälligen Alko-Lenkers ein...

Am 25. September 2018 hatte der damals 19-Jährige zwei seiner Mitschüler vor der Absamer Berufsschule mit einem Messer attackiert.Tirol
Tirol

Mitschüler vor Berufsschule Absam mit Messer attackiert: Neun Jahre Haft

In der Berufungsverhandlung wurde der mittlerweile 20-jährige Angeklagte zu neun Jahren Haft verurteilt. Nach dem Prozess im April waren ihm zunächst zehn Ja ...

...Innsbruck – Nach der Messerattacke auf zwei Mitschüler an der Berufsschule Absam im September 2018 wurde der Angeklagte in der Berufungsverhandlung am Oberlandesgericht Innsbruck heute zu neun Jahren...

In Fritzens fand man am Inn eine Leiche.Gerichtssplitter
Gerichtssplitter

20 Jahre Haft für Mord in Fritzens bestätigt, Geldstrafe für FPÖ-Beleidigungen

Eine letztlich wohl lebenslange Haftstrafe erging gestern am Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) mit 20 Jahren Gefängnis über eine ...

...Eine letztlich wohl lebenslange Haftstrafe erging gestern am Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) mit 20 Jahren Gefängnis über einen 74-Jährigen. Damit wurde das Strafausmaß bestätigt, welches im...

Eine Passantin kämpft mit ihrem Regenschirm vor dem Brandenburger Tor gegen den Wind.Deutschland
Deutschland

Sturm „Mortimer“ zieht über Deutschland: Stop-and-go im Fernverkehr

Umgestürzte Bäume, gesperrte Zugstrecken, Unfälle: Herbststurm „Mortimer“ macht den Menschen in Deutschland zu schaffen. Der Wind soll erst ab Dienstag nachl ...

... des Fernverkehrs wurden umgeleitet. Voraussichtlich gesperrt bis zum Betriebsschluss am Montag bleibt auch die Strecke Wolfsburg – Braunschweig – Göttingen. Andere Sperrungen aufgrund des Sturmtiefs...

SymbolfotoUrteil
Urteil

Gewinn nur bei Abo-Vertrag: VKI-Klage gegen „Winando“ erfolgreich

Das Oberlandesgericht Wien erklärte telefonisch abgeschlossene Abo-Verträge der Schweizer Firma Spar Garant AG für ungültig.

... Schweizer Firma Spar Garant AG vorgegangen, die auf diese Weise Abo-Verträge abgeschlossen haben. Das Oberlandesgericht Wien erklärte die Verträge für ungültig, gab der VKI bekannt. Das Urteil ist...

Am Mittwoch entschied das Oberlandesgericht über das Urteil gegen den Palästinenser.Innsbruck
Innsbruck

20-facher Mord in Syrien: OLG in Innsbruck bestätigt lebenslange Haft

Ein Tschetschene büßte am Donnerstag für seine Terrorausbildung in Syrien mit zwei Jahren Haft. Ein Palästinenser erhielt für 20 Morde an Soldaten lebensläng ...

...) — und am Donnerstag am Oberlandesgericht letztmalig — wurde ein Palästinenser zu lebenslanger Haft verurteilt. Ebenso im Kampf gegen das Assad-Regime wie der oben erwähnte Tschetschene, hatte der Mann...

SymbolfotoDieselskandal
Dieselskandal

VW-Prozess: Zuständigkeit für Klage in Innsbruck noch nicht geklärt

Am Donnerstag gab es am Landesgericht Innsbruck den zweiten Verhandlungstag in der Klage des VKI gegen den Volkswagenkonzern. Der vorsitzende Richter setzte ...

... Deutschland zuständig sind. Michael Poduschka Poduschka Zwar hatte das Oberlandesgericht Wien in mehreren Fällen bestätigt, dass die österreichischen Gerichte für VW-Klagen zuständig sind. Allerdings...

Symbolfoto.Deutschland
Deutschland

VW will Namen der Volkswagen-Halle bei AfD-Parteitag verdecken

Die Belegschaft stellte über den Betriebsrat klar, dass sich die Partei „Alternative für Deutschland“ gegen die Werte von VW richte.

...Braunschweig – Wenn die rechtspopulistische deutsche AfD Ende November ihren Bundesparteitag in der Volkswagen-Halle in Braunschweig ausrichtet, soll nach dem Willen des VW-Betriebsrats der Namenszug...

Auf diesem Parkplatz kam es im vergangenen Jahr nach einer Party zur tödlichen Messerstecherei.Tirol
Tirol

Strafberufung: Sechseinhalb Jahre Haft nach Messerstecherei in Imst

Der 20-jährige Angeklagte war im Mai zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Nach einem Berufungsverfahren am Innsbrucker Oberlandesgeri ...

...Innsbruck – Im Fall einer tödlichen Messerstecherei unter Jugendlichen Mitte Mai im Vorjahr in Imst hat am Mittwoch am Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) das Berufungsverfahren stattgefunden. Der...

Solche Hanfpflanzen werden in Shops verkauft und großgezogen – der Anschein entscheidet, ob legal.Tirol
Tirol

Schmaler Grat: Tiroler Hanfshop-Betreiber verurteilt

Hanfshop-Betreiber wandeln weiter an der Grenze zur Kriminalität. Nur wer nicht den Anschein möglicher Suchtgiftgewinnung erweckt, handelt legal. Nicht so ei ...

... Abwerzger das Urteil – allerdings in für Shopbetreiber negativer Hinsicht. Abwerzger kündigte deshalb nicht nur volle Berufung ans Oberlandesgericht, sondern weiter den Gang zum Obersten Gerichtshof...

Nicht nur am Innsbrucker Landesgericht werden die Kanzleikräfte langsam knapp.Exklusiv
Exklusiv

Sparbudgets über Jahre: Justizspitze warnt vor Kollaps

Über Jahre andauernde Sparbudgets bringen die Justiz an die Grenzen der Handlungsfähigkeit. Noch gibt es in Tirol keinen Notfallmodus, ab 2020 wackelt jedoch ...

Der Angeklagte und sein Verteidiger Alexander Todor-Kostic im April 2018 beim Prozess.Steiermark
Steiermark

Bootsunfall am Wörthersee: Oberlandesgericht Graz bestätigte Urteil

Der angeklagte Niederösterreicher hatte von Anfang an auf nicht schuldig plädiert und das Urteil des Erstgerichts bekämpft. Er soll laut Urteil 2017 alkoholi ...

...Graz, Klagenfurt – Das Oberlandesgericht Graz hat am Dienstag in der Berufungsverhandlung nach einem tödlichen Bootsunfall am Wörthersee das Urteil gegen den 46-jährigen Niederösterreicher inhaltlich...

(Symbolbild)Deutschland
Deutschland

Nachbar fühlte sich von Rettung gestört und ließ Luft aus Reifen

Nächtlicher Rettungseinsatz in Braunschweig: Weil der Motor des Krankenwagens lief und ein Mann sich gestört fühlte, ließ er die L ...

...Braunschweig – Weil er sich von einem Rettungseinsatz mitten in der Nacht gestört fühlte, hat ein Mann in Braunschweig bei einem Krankenwagen die Luft aus einem Reifen gelassen. Der Anrainer habe...

Sohn und Tochter des Arztes konnten den Freispruch in erster Instanz nicht fassen. In der Neuauflage wird heute mit einem Urteil gerechnet.Steiermark
Steiermark

Steirischer Arzt soll eigene Kinder gequält haben: Vier Monate bedingt

Im Prozess um die mutmaßliche jahrelange Misshandlung seiner Kinder wurde der Arzt Eduard Lopatka heute verurteilt. Im ersten Rechtsgang war der Mediziner fr ...

... Mediziner soll seine vier heute erwachsenen Kinder jahrelang gequält haben. Bei einem ersten Prozess war er noch überraschend freigesprochen worden. Das Oberlandesgericht hatte den Freispruch aber...

Während des gesamten Buchungsvorganges wird die Höhe des Tarifs für den Flughafen-Check-in nicht automatisch angezeigt.Airlines
Airlines

VKI: Etappensieg gegen Laudamotion, Gericht kippt 55-Euro-Check-in

Das Oberlandesgericht Wien erklärt die Gebühr der Laudamotion von 55 Euro für den Check-in am Flughafen als unzulässig

... gerichtlich vor. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien erklärte diese Gebühr nun für unzulässig. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Bei einigen Tarifen der Laudamotion GmbH, beispielsweise dem Standard-Tarif...

SymbolfotoAbgasskandal
Abgasskandal

VW-Skandal: Oberlandesgericht in Innsbruck bestätigt Zuständigkeit

Nun hat auch das Oberlandesgericht im VW-Abgasskandal die Zuständigkeit österreichischer Gerichte bestätigt. Kritik kommt von den ...

...Wien, Innsbruck/Wolfsburg – Auch das Oberlandesgericht (OLG) Innsbruck hat wie zuvor schon das OLG Linz und das OLG Wien die Zuständigkeit der österreichischen Gerichte im VW-Abgasskandal für die...

VW BeetlePatente
Patente

Gericht weist Klage im Urheberstreit über VW-Käfer-Design ab

Die Tochter des früheren Porsche-Designers Erwin Komenda hatte gegenüber Volkswagen geltend gemacht, dass ihr Vater der Schöpfer des Ur-Käfers sei.

...Braunschweig, Wolfsburg – Im Streit um die Urheberrechte für das Design des legendären VW Käfer und seines Nachfolgers New Beetle hat die Klägerin vor Gericht eine Niederlage erlitten. Die...

SymbolfotoKfz-Industrie
Kfz-Industrie

Ermittlungen gegen VW-Manager: Beihilfe-Verdacht gegen Betriebsratschef

Die Ermittler prüfen bereits seit 2016, ob Manager Arbeitnehmervertretern zu hohe Gehälter genehmigt haben.

... laufen gesonderte Ermittlungen wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue, sagte Christian Wolters von der Staatsanwaltschaft Braunschweig am Dienstag. Der VW-Konzernbetriebsratsvorsitzende, Bernd...