53 Ergebnisse zu "WIEDERBETäTIGUNG"

(Symbolbild)Kärnten
Kärnten

Wiederbetätigung: Ermittlungen gegen Kärntner FPÖ-Politiker

Der Kärntner Funktionär und Polizist soll einschlägiges Material nicht schnell genug von seiner Facebookseite gelöscht haben. Der Beschuldigte weist die Vorw ...

...Klagenfurt – Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Unterkärntner FPÖ-Politiker wegen des Verdachts der Wiederbetätigung und der Verhetzung. Wie die Kleine Zeitung am Montag berichtete, soll...

Bildausschnitt aus dem Film "Die Welle" von 2008.Burgenland
Burgenland

„Die Welle“ nachgespielt: Bezirkshauptmannschaft ermahnt Schüler

Gegen fünf Schüler, die den Film „Die Welle“ nachgespielt hatten, war zunächst wegen Wiederbetätigung ermittelt worden. Nun hat di ...

... gegen fünf Jugendliche eine Ermahnung ausgesprochen, bestätigte die Behörde am Mittwoch einen Bericht der Tageszeitung Kurier (Burgenland-Ausgabe). Gegen die Schüler war zunächst wegen Wiederbetätigung...

Symbolfoto.Bezirk Landeck
Bezirk Landeck

Aggressiver 28-Jähriger in Ischgl von Polizisten kaum zu bändigen

Dem Österreicher brannten nach einer Auseinandersetzung in einem Lokal alle Sicherungen durch. Er verletzte zwei seiner Begleiter, bei seiner anschließenden ...

(Symbolbild)„Stopline“
„Stopline“

Kinderpornos und NS-Inhalte im Netz: Doppelt so viele Meldungen

Mehr als 15.000 Meldungen gingen im Vorjahr bei der Meldestelle „Stopline“ ein. Das waren nahezu doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Nach wie vor finden sich ...

...Wien – Die Meldestelle „Stopline“ gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und NS-Wiederbetätigung im Internet hat im Vorjahr einen neuen Rekord verzeichnet. 15.194 Meldungen bedeuteten...

(Symbolfoto)Prozess in St. Pölten
Prozess in St. Pölten

„88 für Hansi Hinterseer“: Pensionist wegen Wiederbetätigung verurteilt

Ein Mostviertler wurde zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt, weil er an seiner Wohnungstüre NS-Parolen angebracht hatte. Seine Ausrede, dass die Zahl 88 f ...

...St. Pölten – Wegen Wiederbetätigung und Verhetzung ist ein 67-Jähriger am Mittwoch in St. Pölten schuldig gesprochen worden. Der Pensionist erhielt nicht rechtskräftig 15 Monate bedingte Haft. Er...

Das Landesgericht für Strafsachen Wien.Wien
Wien

Pensionierter Postbeamter als Terrorist verurteilt

Der 59-Jährige wurde zu zweieinhalb Jahren unbedingter Haftstrafe verurteilt – nicht rechtskräftig. Er hatte im Internet Al-Kaida und eine radikalislamische ...

...Wien – Ein pensionierter Postbeamter ist am Donnerstag am Wiener Landesgericht wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie wegen Verhetzung und Wiederbetätigung im Sinne des...

Tirol
Tirol

Prozessflut wegen NS-Inhalten auf Handys

Innsbruck – Manchmal ist es die pure Dummheit, aber auch nicht selten eine untragbare und strafbare politische Gesinnung: Postings mit NS-In...

... Zusammenhang sind nach dem NS-Verbotsgesetz wegen Wiederbetätigung strafbar. Und zwar von einem Schwurgericht – bis zu zehn Jahre Haft drohen derzeit regelmäßig. Allein diese Woche kam es zu zwei NS...

(Symbolfoto)Salzburg
Salzburg

Ehepaar hatte Aquarell mit SS-Runen im Schlafzimmer hängen

Im Wiederbetätigungsprozess in Salzburg gab es einen Freispruch und eine bedingte Strafe. Der Angeklagte sagte aus, über die FPÖ-Organisation RFJ in die rech ...

Tirol
Tirol

Hitler per WhatsApp verherrlicht: Haftstrafe für Ex-FP-Bezirksobmann

Der ehemalige Imster FPÖ-Bezirksobmann Wolfgang Neururer wurde am Mittwoch zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

...Von Reinhard Fellner Innsbruck – Der Humor mancher Leute hat schon etwas Gespenstisches. So werden am Landesgericht immer wieder Schwurgerichtsverhandlungen wegen NS-Wiederbetätigung abgeführt, die...

Symbolfoto.Deutschland
Deutschland

Erste Verurteilung wegen Hitlergruß in Chemnitz

Der Angeklagte wurde zu einer Haftstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt.

(Symbolfoto)Burgenland
Burgenland

Verdacht auf Wiederbetätigung: Durchsuchungen im Burgenland

Bei Hausdurchsuchungen im Bezirk Mattersburg wurden bei zwei Burgenländern diverse Beweisgegenstände sichergestellt. Einer der Verdächtigen wurde wegen eines ...

...Mattersburg, Klagenfurt – Im Zuge von Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung gegen zwei Burgenländer haben im Bezirk Mattersburg Hausdurchsuchungen stattgefunden. Dabei wurden...

(Symbolbild)Salzburg
Salzburg

Hitler-Gruß auf Sommerrodelbahn: Polizei forschte Mann aus

Der Szene wurde von einer Kamera festgehalten, die Souvenir-Bilder von den Rodlern im Zieleinlauf anfertigt.

...“, hieß es in einer Aussendung. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes der nationalsozialistischen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz 3g gegen unbekannte Täter eingeleitet. Das sagte Staatsanwaltschaft-Sprecher Marcus Neher. (APA)...

Symbolfoto.Bezirk Imst
Bezirk Imst

Brüder stießen nach Nazi-Sagern in Sölden mit Polizei zusammen

Die jungen Männer verhielten sich gegenüber den Beamten äußerst aggressiv – einer drohte sogar mit Mord.

Die Verhandlung fand am Wiener Straflandesgericht statt.Wien
Wien

Ehemaliger Arzt wegen Wiederbetätigung verurteilt

Der 55-Jährige wurde in sieben von elf Anklagepunkten schuldig gesprochen und zu einer bedingten eineinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Urteil ist nic ...

...Wien – Wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung ist Mittwochnachmittag ein ehemaliger Wiener Arzt am Straflandesgericht zu eineinhalb Jahren bedingter Haft verurteilt worden. Der 55-Jährige...

Symbolbild.Oberösterreich
Oberösterreich

Hitlergruß und Nazilieder bei Lkw-Hersteller: Mitarbeiter weg

Mehrere Mitarbeiter sollen sich auf dem Gelände eines Lkw-Herstellers in Steyr mit dem Hitlergruß begrüßt und Nazilieder gesungen haben.

(Symbolfoto)Verbotsgesetz
Verbotsgesetz

Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung stark gestiegen

Besonders groß ist der Anstieg beim Delikt Verhetzung. 90 Prozent der Verstöße finden in den virtuellen Netzwerken statt.

...Wien – Die Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Das zeigt eine Statistik des Justizministeriums, über die Der Standard berichtet...

Bundespräsident Alexander Van der Bellen.Causa Landbauer
Causa Landbauer

NS-Liederbuch: Van der Bellen fordert Rücktritt Landbauers

Bundespräsident Alexander Van der Bellen fordert nach der Affäre rund um NS-Liedtexte einer Burschenschaft erstmals den Rücktritt des FPÖ-Spitzenkandidaten U ...

... Verurteilung, sagte Van der Bellen. Die Staatsanwaltschaft hat bereits wegen des Verdachts der nationalsozialistischen Wiederbetätigung Ermittlungen gegen vier Personen eingeleitet, die für die...

Udo Landbauer (FPÖ).Causa Landbauer
Causa Landbauer

NS-Liederbuch: Justiz ermittelt gegen vier Personen

In der Affäre rund um das Liederbuch der Burschenschaft „Germania“ mit rassistischen und rechtsextremen Texten ermittelt nun die Justiz wegen

Gerichtssplitter
Gerichtssplitter

Hakenkreuz-Sprayereien entlarvten Neonazi-WhatsApp

Eine „besoffene“ Geschichte brachte einen Tiroler Lehrling ins Visier des Verfassungsschutzes, um die erste Lehrstelle und gestern auch noch...

... einem Freund auf einer Baustelle einen Markierungsspray geschnappt und damit Hakenkreuze und „Heil Hitler!“ auf den Boden gesprüht. Die NS-Wiederbetätigung in Rosa wurde jedoch schon Minuten später durch...

Symbolbild.Österreich
Österreich

„Alarmierend“: Immer mehr Verstöße gegen Verbotsgesetz

Eine parlamentarische Anfrage ergab, dass die Zahl der Verurteilungen wegen Wiederbetätigung in den vergangenen Jahren zunahm. Die ...

... 31. Oktober 2017 gab es 93 Verurteilungen wegen Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz. 2016 waren es 82, 2015 74 und 2014 51 Verurteilungen. Die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz...