292 Ergebnisse zu "FPÖ"

Umfrage

ÖVP im freien Fall: Nur noch 23 Prozent bei Sonntagsfrage

Die Kanzlerpartei liegt in einer Umfrage für APA und ATV gleichauf mit der SPÖ. In der Kanzlerfrage liegt der neue Amtsinhaber Schallenberg (ÖVP) nur knapp vor FPÖ-Chef Kickl.

Plus

Walter Meischberger: „Bei Kurz ist dieselbe Jagdgesellschaft am Werk“

Der Lobbyist und ehemalige FPÖ-Parteimanager Walter Meischberger erkennt Parallelen zur „Kurz-Verfolgung“. Zehn Monate nach dem Buwog-Urteil gibt es noch keine schriftliche Ausfertigung.

FPÖ

Amtsmissbrauch-Prozess gegen Ex-Spitzenbeamten unter Kickl

Der Mann soll in der Ära Kickl dem damaligen FPÖ-Klubobmann Gudenus und einem Online-Medium geheime Informationen zugespielt haben. Der Angeklagte ist nicht geständig.

Budget

Opposition traut Budget-Versprechen der Regierung nicht

Der türkis-grüne Budgetentwurf und die Steuerreformpläne seien eine Mogelpackung und ambitionslos, moniert die Opposition. Die Koalition sieht das naturgemäß anders.

Bezirk Kitzbühel

Kitzbühel wartet auf die Schirme

Die FPÖ befürchtet Schaden für die Stadt – die Schirme kommen noch heuer, sagt Bürgermeister Winkler.

Nationalrat

Kanzler Schallenberg will Kurz-Kurs halten, Kogler gibt sich versöhnlich

Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte in seiner ersten Rede als Bundeskanzler im Nationalrat, dass er die Politik seines unter Korruptionsverdacht stehenden Vorgängers Sebastian Kurz (ÖVP) fortsetzen wolle. Der grüne Koalitionspartner schlug versöhnliche Töne an, die Opposition übte vernichtende Kritik.

Regierungskrise

FPÖ plant Misstrauensantrag gegen gesamte Regierung

Die FPÖ will bei der Sondersitzung des Nationalrats einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung einbringen – sowohl gegen die türkisen, als auch gegen die grünen Mitglieder. Auch die SPÖ ergreift die Initiative, will aber nur Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) das Misstrauen aussprechen. NEOS wiederum werden keinen eigenen Misstrauensantrag einbringen, dafür ein Medientransparenzpaket.

Oberösterreich

ÖVP in Oberösterreich stimmt für Koalitionsgespräche mit FPÖ

Das Votum vom schwarzen Landesparteivorstand war einstimmig. Der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau ist somit geebnet. Erste Gespräche sollen am Dienstag stattfinden.

Arbeitsmarkt

Teils intime Fragen an Arbeitslose in AMS-Fragenkatalog sorgen für Kritik

272 Fragen mit teils intimen Fragestellungen zu Gesundheit und Privatleben wurden im Rahmen des „JobIMPULS“-Projekts an Arbeitslose gerichtet. Das AMS betonte die Freiwilligkeit, lässt die Causa aber derzeit prüfen. SPÖ und FPÖ üben scharfe Kritik.

Oberösterreich-Wahl

Impfskeptiker MFG von Erfolg in OÖ überrascht, ÖVP und Grüne zufrieden

Die Impfskeptiker der MFG sind die Überraschung der Oberösterreich-Wahl, sie ziehen mit fast sieben Prozent in den Landtag ein. Spitzenkandidat Aigner ist erfreut und überrascht zugleich. Die ÖVP zeigte sich mit ihrem Wahlergebnis zufrieden. Die Grünen freuen sich über das „historisch beste Ergebnis".

Plus

TT-Analyse vor OÖ-Wahl: ÖVP gewinnt und SPÖ stagniert trotz FPÖ-Minus

Oberösterreich kann längst als Kernland der ÖVP bezeichnet werden. Zumindest bei den Landtagswahlen. Nur einmal konnte die SPÖ knapp die ÖVP überholen, aber aufgrund der Wahlarithmetik doch nicht den Landeshauptmann stellen. Aber das liegt auch schon mehr als 50 Jahre zurück.

Wiener Gemeinderat

FPÖ erbost über Wiener Ehrenbürgerschaft für Elfriede Jelinek

Im Wiener Gemeinderat erfolgt heute, Mittwoch, der formal letzte Beschluss, um die heimische Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek zur Ehrenbürgerin der Stadt Wien zu ernennen.

Politik in Kürze

Volksbegehren gegen Korruption, Seeber-Prozess verschoben

Machtmissbrauch und Korruption verhindern, die Demokratie und den Rechtsstaat stärken: Das sind die zentralen Anliegen des Anti-Korruptions-Volksbegehrens. Warum das wichtig ist, darüber wurde gestern in Innsbruck diskutiert.

Innenpolitik

Ibiza oder die Suche nach einem neuen U-Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss wurde am Freitag zum Abschluss gebracht. Dies könnte zugleich der Startschuss für Ibiza II sein.

Bezirk Landeck

Bezirkspartei wieder gegründet: Neuer Start für FPÖ Landeck

Zwei Jahre lang war der Bezirk Landeck ein weißer Fleck auf der FPÖ-Landkarte. 2019 waren mehrere Mandatare ausgetreten – im Hinblick auf die Gemeinderatswahl wurde die FPÖ-Bezirkspartei kürzlich wieder gegründet.

Plus

Stinkefinger bescherte Tiroler FPÖ Maurer-Klage

Wegen der Verwendung eines Bilds in völlig anderem politischen Kontext klagte Sigrid Maurer auch die FPÖ Tirol. Diese spricht von Parodie.

Plus

Tiroler Twitter-Gewitter: „Größter Trottel“ und „saudeppat“

Niveau in Tirols Politik ist auf dem Tiefpunkt. Corona ließ bei FP-Chef Abwerzger und Grünen-Mandatar Mingler Sicherungen durchbrennen.

Maurer vs. FPÖ

Zivilprozess Maurer gegen FPÖ Tirol in erster Instanz geschlossen

Die grüne Klubobfrau ging wegen die Verwendung des von ihr geposteten „Stinkefinger“-Fotos gegen die FPÖ Tirol vor. Der Zivilprozess wurde in erster Instanz geschlossen, in der Causa gibt es weitere Rechtsfragen zu klären.

Plus

Streit um Dornauer: Euregio wird in den Vorwahlkampf gezogen

Dass Tirols SP-Chef Georg Dornauer auf Wunsch von LH Platter in die Euregio-Versammlung aufrückt, empört die Opposition. FPÖ, Liste Fritz und NEOS fühlen sich übergangen. Die Grünen sind verwundert.

Innsbruck

Federspiel ruft zur Zusammenarbeit auf

Am Mittwoch steht die nächste Stadtsenatssitzung auf dem Programm. Und es gibt einen Appell zur „Zusammenarbeit“ – von einer Seite, von der man dies sonst nicht vermuten würde.